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Gott auf dem Prüfstand

Wenn die Rechts­ord­nung von „got­tes­dienst­li­cher Nut­zung und von Göt­tern“ spricht, was ist damit gemeint ?

Um die­se Fra­ge muß der BVwGh mit zwei Par­tei­en strei­ten, die die­se Fra­ge unter­schied­lich beant­wor­ten. Dazu ist eine öffent­li­che, münd­li­che Ver­hand­lung

am 22. Juli 2015 um 9:15  Uhr
im Gerichts­ge­bäu­de, Bay­er­stra­ße 30, 80335 Mün­chen
öffent­li­che Sit­zung, Zuschau­er sind erbe­ten
( Az M 66 K 14.446 )

Aus­gangs­punkt des Rechts­strei­tes ist ein für got­tes­dienst­li­che Zwe­cke gewid­me­ter Raum, in dem ein Rund­funk­ge­rät steht. Strei­tig ist nun, ob dafür Rund­funk­ge­büh­ren zu zah­len sind. In § 5 , Abs 5,  Nr 1 des Rund­funk­bei­trags­staats­ver­trags (RBStV) ist gere­gelt, dass für got­tes­dienst­li­che genutz­te Räu­me eine Bei­trags­pflicht für Rund­funk­ge­rä­te ent­fällt.

http://www.bfg-augsburg.de/portal/article/endlich-klarheit-über-gott

http://www.bfg-augsburg.de/portal/article/die-götter-stehen-auf-dem-prüfstand

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