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Gott auf dem Prüfstand

Wenn die Rechtsordnung von „gottesdienstlicher Nutzung und von Göttern“ spricht, was ist damit gemeint ?

Um diese Frage muß der BVwGh mit zwei Parteien streiten, die diese Frage unterschiedlich beantworten. Dazu ist eine öffentliche, mündliche Verhandlung

am 22. Juli 2015 um 9:15  Uhr
im Gerichtsgebäude, Bayerstraße 30, 80335 München
öffentliche Sitzung, Zuschauer sind erbeten
( Az M 66 K 14.446 )

Ausgangspunkt des Rechtsstreites ist ein für gottesdienstliche Zwecke gewidmeter Raum, in dem ein Rundfunkgerät steht. Streitig ist nun, ob dafür Rundfunkgebühren zu zahlen sind. In § 5 , Abs 5,  Nr 1 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (RBStV) ist geregelt, dass für gottesdienstliche genutzte Räume eine Beitragspflicht für Rundfunkgeräte entfällt.

http://www.bfg-augsburg.de/portal/article/endlich-klarheit-über-gott

http://www.bfg-augsburg.de/portal/article/die-götter-stehen-auf-dem-prüfstand

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