Product Life Cycle

Product Life Cycle

Auf Staaten angewandt

Artikelserie von Wolfgang J. Koschnik

Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr

Die Demokratie, die Heilige Kuh der modernen Welt, befindet sich in der Krise. Und es ist eine tiefgreifende Krise. Im Namen der Demokratie werden alle Arten von Verbrechen begangen. Aus ihr wurde wenig mehr als ein ausgehöhltes Wort, eine hübsche Schale, jeglichen Inhalts oder Sinns entleert. Sie ist so, wie man sie haben will.

Die Demokratie ist die Hure der freien Welt, bereit, sich nach Wunsch an- und auszuziehen, bereit, die verschiedensten Geschmäcker zufrieden zu stellen. Man nutzt und missbraucht sie nach Belieben. Bis vor kurzem, noch in die 1980er Jahre hinein, schien es so, als könnte die Demokratie tatsächlich ein gewisses Maß an echter sozialer Gerechtigkeit gewährleisten.

Aber moderne Demokratien existieren lange genug, und neoliberale Kapitalisten hatten genug Zeit, um zu lernen, wie man sie untergräbt. Sie verstehen sich meisterlich in der Technik, die Instrumente der Demokratie zu infiltrieren – die „unabhängige“ Justiz, die „freie“! Presse, das Parlament – und sie zu ihren Zwecken umzuformen.

Arundhati Roy, indische Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin


Die demokratischen Systeme dieser Welt stehen vor tief greifenden Erschütterungen. Wer das als normaler Bürger miterlebt, glaubt mitunter noch, dass in seinem Lande gerade eine besonders unfähige Regierung am Werk ist, dass bei der nächsten Wahl alles anders wird und dass zurzeit zwar eine Krise die nächste jagt, bald aber auch wieder bessere Zeiten kommen…

Doch wer das glaubt, täuscht sich. Die entwickelten Demokratien in aller Welt – von den USA über Europa bis Japan – stehen vor dem gleichen Elend: Zwischen den Völkern und ihren Politikern ist ein tiefer Graben der Entfremdung aufgerissen, die Prozesse der politischen Willensbildung sind völlig erstarrt, die Menschen haben kein Vertrauen mehr in das politische System, in den Parlamenten und den politischen Parteien herrschen Hierarchien, es geht nicht mehr demokratisch zu, die Volksvertretungen nicken Regierungsentscheidungen nur noch ab, wichtige Entscheidungen werden in Hinterstuben getroffen, die politischen Institutionen sind handlungsunfähig, die Politiker taugen nichts, und der Staat ist bis über die Ohren verschuldet.

Die politische Krise ist die Folge einer strukturellen Reformunfähigkeit der Institutionen und ihrer Politiker, einer wachsenden Kluft zwischen den Bürgern und Regierungen, zwischen Wählern und Volksvertretern, zwischen Gesellschaft und Staat. Als Regierungsform stoßen die Demokratien an ihre Grenzen, weil sie nicht mehr leisten, wozu sie da sind: die Interessen aller zu wahren und ihren Völkern ein gutes Leben zu ermöglichen. Sie dienen nicht mehr dem Gemeinwohl, sondern nur noch den Interessen einzelner Gruppen.

  1. Die entwickelten Demokratien der Welt stehen am Abgrund –  (19.12.2013)
  2. Die repräsentative Demokratie frisst ihre Kinder – Das Volk vertreten die Volksvertreter jedenfalls nicht (23.12.2013)
  3. Leben wie die Maden im Speck (26.12.2013)
  4. Parlamentarier sind Vertreter der Parteifunktionäre (28.12.2013)
  5. Eine Form der milden Funktionärsdiktatur (1.1.2014)
  6. Berufspolitiker: Die Totengräber der Demokratie (6.1.2014)
  7. Der Staat als Selbstbedienungsladen der Politik (13.1.2014)
  8. Scheindemokratie voller leerer Hülsen (21.01.2014)
  9. Das große Wuseln: Hektische Betriebsamkeit als Politikersatz (27.1.2014)
  10. Wenn Gremien entscheiden… (3.2.2014)
  11. Parlamentarier im Würgegriff des Fraktionszwangs (10.2.2014)
  12. Parlamente als Abnickvereine (17.2.2014)
  13. Das Kreuz mit dem Pluralismus (24.2.2014)
  14. Das Schattenreich der Seilschaften in Wirtschaft, Verbänden und Politik (3.3.2014)
  15. Die Interessenverbände haben sich den Staat unterworfen (10.3.2014)
  16. Der Preis der repräsentativen Demokratie: Staatsschulden ohne Ende (17.3.2014)
  17. Das Urelend der entwickelten Demokratien: Die totale Staatsverschuldung (24.03.2014)
  18. Der demokratische Staat ist ein macht- und geldgieriges Monstrum (31.3.2014)
  19. Die Euro-Schuldenkrise und die Politik hilflosen Gehampels (7.4.2014)
  20. Im Sumpf der Subventionen (14.4.2014)
  21. Das Delirium Subventionorum – Gruselgeschichten aus dem Irrenhaus (22.4.2014)
  22. Die dunklen Schatten der totalen Reform-Resistenz auf allen Ebenen (30.4.2014)
  23. Zu Tode erstarrt im Netz der ewigen Neinsager – Die Rolle der Vetogruppen in Demokratien (5.5.2014)
  24. In Deutschland sterben die Leut‘ aus…und die Volksvertreter schlafen vor sich hin (12.5.2014)
  25. Im Land der Brunnenvergifter – Wer Fremdenhass schürt, kann Wahlen gewinnen (19.5.2014)
  26. Der geschmierte Pleitegeier – Städte und Gemeinden stehen am Abgrund (26.5.2014)
  27. Die lokalen Klüngel – Städte und Gemeinden in den Klauen der Bauwirtschaft (2.6.2014)
  28. Im Zwischenreich der Bundesländer – Das Elend herrscht auf allen politischen Ebenen (9.6.2014)
  29. Wozu überhaupt noch Demokratie? (16.6.2014)
  30. Das Menschheitsideal ›Demokratie‹ (23.6.2014)

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Über den Autor Wolfgang J. Koschnick

Siehe auch

20 Comments

  1. klafuenf

    Seit dem 31. März 2007 ist im StGB der § 238 die Nachstellung (Stalking) in diesem unserem Lande (induL) nun endlich eine Straftat. Wenn Guido Westerwelle nicht selbst Stalking-Opfer gewesen wäre, hätten wir in DE überhaupt keine Anti-Stalking-Gesetzgebung erhalten.

    Ein Zeichen dafür, dass dieser Staat — wie auch im Fall des Fonds für die Rückreiseversicherung für Reisende bei Konkurs des Reisesanbieters — schon lange nicht mehr aktiv voranschreitet, sondern reaktiv hinterherhechelt.

    https://lachsdressur.de/an-jedem-einzelnen-tag/

    Wenn man das Modell des Product Life Cycle auf unser Land anwendet, so ist das ein erstes Zeichen, dass wir den Zenith schon überschritten haben.

    https://lachsdressur.de/product-life-cycle/

  2. klafuenf

    Kurz vor einem Knöllchen der EU hat sich unser Bunter Tag aus Bonn zusammenfinden lassen um mit 443 gegen 111 Stimmen eine EU-Richtlinie umzusetzen. Dabei hat man wieder einmal den Verfassungsauftrag der Trennnung von Krieche und Staat ignoriert und die klerikalen Sonderlocken ausgenommen.

    http://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ThemenUndForschung/Religion_Weltanschauung/Religion_Weltanschauung_node.html

    https://plone.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/bae/wissen/antidiskriminierungsrecht/allgemeines-gleichbehandlungsgesetz

  3. klafuenf
  4. Pingback: Sommerzeit « Omnium Gatherum

  5. Pingback: Politik |

  6. klafuenf

    Notiz: Hmm. Ist das wirklich so und hat das jemand ernsthaft geplant oder ist das aus dem System der Parteifinanzierung von selbst gewachsen?

    »Hmm. Ist das wirklich so und hat das jemand ernsthaft geplant oder ist das aus dem System der Parteifinanzierung von selbst gewachsen?«

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